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Ministerium für Verkehr und Infrastruktur - Regierungspräsidien - Träger der Regionalplanung

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Regierungspräsidien

1. November 2010 - 17:26 – admin
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In den Regierungspräsidien sind die  Referate 21 für die Raumordnung, das Baurecht und den Denkmalschutz zuständig.  Im Sachgebiet Raumordnung werden zur Prüfung der Raumverträglichkeit sowie zur Abstimmung der Interessen bei Großbauvorhaben wie beispielsweise Energieleitungen, Kiesabbau oder Einzelhandelsgroßprojekten Raumordnungsverfahren sowie ggf. so genannte Zielabweichungsverfahren durchgeführt. Bei der  Bauleitplanung und anderen raumbedeutsamen Maßnahmen berät das Referat 21 die Kommunen sowie sonstige Planungsträger und vertritt hierbei vor allem die überörtlichen Belange. Zudem erfolgt die Genehmigung von Bauleitplänen der Großen Kreisstädte.

Aufgabe der höheren Raumordnungsbehörde ist daher

  • die Beratung und Unterrichtung der öffentlichen und privaten Planungsträger über die Erfordernisse der Raumordnung (Beratungsfunktion),
  • die Abstimmung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen der öffentlichen und der sonstigen Planungsträger mit den Erfordernissen der Raumordnung bspw. aus dem Landesentwicklungsplan oder den Regionalplänen (Abstimmungs- und Koordinierungsfunktion),
  • und die Mitwirkung an der räumlichen Ordnung und Entwicklung des Landes Baden-Württemberg (Mitwirkungsfunktion) (§§ 1 und 14 Abs. 3 Landesplanungsgesetz)

Die wichtigsten Aufgaben und Hilfsmittel/Instrumente in diesem Zusammenhang sind.

  • die Durchführung von Raumordnungsverfahren, Zielabweichungsverfahren und raumordnerischen Untersagungsverfahren,
  • die Abgabe von Stellungnahmen zu Bauleitplänen, Fachplanungen und sonstigen raumbedeutsamen Vorhaben,
  • und die Zusammenarbeit mit den Regionalverbänden.

Im Zusammenhang mit diesen vielfältigen Aufgaben wird im Referat 21 auch das im Aufbau befindliche Automatisierte Raumordnungskataster (AROK) als ein zentrales Informationssystem geführt. 

Das Geoportal Raumordnung Baden-Württemberg stellt für die Regierungspräsidien ein Instrument zur Präsentation und Bereitstellung wichtiger Daten aus dem automatisierten Raumordnungskataster (AROK) dar [Informationen der vorbereitenden (FNP) und verbindlichen Bauleitplanung (B-Plan), Satzungen und Raumordnungsverfahren].