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Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau

 

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau gestaltet die Rahmenbedingungen für die Bereiche Planen und Bauen in Baden-Württemberg.

Die Zielsetzungen für die räumliche Entwicklung des Landes und seiner Teilräume sind im Landesentwicklungsplan (LEP), der vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau aufgestellt wird, festgelegt. Sie sind maßgeblich für Regionalplanung und kommunale Bauleitplanung. Leitvorstellung ist eine nachhaltige Raumentwicklung, die im ganzen Land gleichwertige Lebensverhältnisse, günstige wirtschaftliche Perspektiven und gesunde Umweltbedingungen gewährleistet. Eine Kernaufgabe der Raumplanung ist dabei die deutliche Reduzierung und Optimierung der Flächeninanspruchnahme. Die Steuerung der Siedlungsentwicklung im Sinne einer Konzentration der Siedlungstätigkeit und der Sicherung ausreichender Freiräume erfolgt bereits durch regionalplanerische Festlegungen. Unter Beachtung der landesplanerisch vorgegebenen Ziele werden Städtebau und Stadtentwicklung in kommunaler Selbstverwaltung betrieben.

Aufgabe des Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau ist es, übergeordnete städtebaupolitische Ziele, wie gegenwärtig z.B. die Stärkung der Zentren, und den verantwortlichen Umgang mit natürlichen Ressourcen, zu vermitteln und ihren Eingang in die Planung der Kommunen zu fördern. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau sorgt darüber hinaus für eine landeseinheitliche Anwendung des Bauplanungsrechtes bei den Verfahren und der Umsetzung städtebaulicher Planungen.